In einer koordinierten Aktion haben die Parteien SPD, Grüne und Linke beschlossen, ihre Aktivitäten auf der Plattform X einzustellen. Der Grund für diesen Schritt sind Vorwürfe, dass das soziale Netzwerk Desinformation begünstigt und die Nutzer nicht mehr erreicht. Betroffen sind sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die privaten Profile führender Politiker.
Rückzug aus dem sozialen Netzwerk
Die Entscheidung, sich von X zurückzuziehen, wurde in übereinstimmenden Mitteilungen der drei Parteien bekannt gegeben. In diesen Mitteilungen wird festgestellt: „X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken.“ Dies betrifft nicht nur die offiziellen Accounts der Parteien, sondern auch die Profile von prominenten Vertretern.
In den Mitteilungen wird weiter betont: „Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation.“ Unter dem Hashtag #WirVerlassenX wird angekündigt: „Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr.“
Hintergrund der Entscheidung
Der Rückzug erfolgt in einem Kontext, in dem der US-Milliardär Elon Musk im Oktober 2022 Twitter übernommen und die Plattform in X umbenannt hat. Seitdem wurden Schutzmaßnahmen gegen Desinformation zurückgefahren, was Musk mit dem Ziel begründet hat, die „freie Meinungsäußerung“ zu fördern.
In den letzten Jahren gab es immer wieder Überlegungen innerhalb deutscher Parteien, X zu verlassen. Dabei spielte auch die Unterstützung von Musk für rechtspopulistische Bewegungen sowie sein Engagement für den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump eine Rolle.
Betroffene Accounts und Empfehlungen
Von dem Rückzug sind die Accounts der Grünen, SPD und Linken sowie die der Bundestagsfraktionen betroffen. Auch zahlreiche Politiker, darunter die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen, schließen sich diesem Schritt an. Es ist jedoch geplant, die Accounts nicht zu löschen, sondern vorerst lediglich zu deaktivieren.
Die drei Parteien haben zudem angekündigt, ihren Mitgliedern und Parteigliederungen zu empfehlen, ebenfalls von X abzurücken. Pegah Edalatian, die Politische Geschäftsführerin der Grünen, erklärte, dass es den Mitgliedern jedoch freistehe, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben möchten. Für zukünftige digitale Debatten sollen alternative Plattformen wie der Internetdienst Bluesky genutzt werden.
Die Entscheidung der Parteien könnte weitreichende Auswirkungen auf die politische Kommunikation in Deutschland haben und zeigt, wie soziale Medien zunehmend in die Kritik geraten, wenn es um die Verbreitung von Informationen und die Förderung von Desinformation geht.
